Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter:
Hagen und Prasse GbR, Kindermöbel und Ergänzungsartikel
vertreten durch Markus Hagen und Kathrin Prasse
Bamberger Str. 30
10779 Berlin
Deutschland
Telefon: 0159 / 06 323 526
E-Mail: service@klein-holz.de
über die Internetseite www.KLEIN-HOLZ.de, per E-Mail oder per Telefon schließen und vorher nicht bei uns im Ladengeschäft waren, um sich vor dem Kauf von der Beschaffenheit des/der Produkte zu informieren.
(2) Sie als Kundinnen und Kunden im Sinne der vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
(3) Sie als Verbraucherin und Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen sind jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(4) Sie als Unternehmerin und Unternehmer sind jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren und Dienstleistungen wie Montage, Reparatur, Umzug von Möbeln und ähnliches. Der Verkauf unserer Produkte für den privaten Gebrauch erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.
(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.
(3) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) annehmen können.
(4) Sie erhalten eine Auftragsbestätigung in einer angemessenen Zeit. Mit Zugang dieser Auftragsbestätigung stimmen Sie zu, dass der Verkäufer mit der vollständigen Erbringung der Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt.
(5) Sofern die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen per E-Mail erfolgt, haben Sie sicherzustellen, insbesondere beim Einsatz von SPAM-Filtern, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist und eine Zustellung erfolgen kann.
(6) An allen an Sie im Zusammenhang mit der Auftragserteilung überlassenen Unterlagen – auch in elektronischer Form –, wie z.B. Kalkulationen, Zeichnungen etc., behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen Ihnen unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung.
(7) Die AGB können auch über die Website abgerufen und im PDF heruntergeladen werden.
§ 3 Widerrufsrecht und -belehrung
(1) Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen, sofern dieser über die Internetseite per Fernabsatz zustande gekommen ist.
(2) Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns die Hagen und Prasse GbR, Kindermöbel und Ergänzungsartikel, Bamberger Str. 30, 10779 Berlin, Tel. 0159 06323526 mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
(3) Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Widerrufsfolgen
(4) Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir holen die Waren ab bzw. lassen die Ware abholen. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit den Waren durch Sie zurückzuführen ist. Ende der Widerrufsbelehrung
(5) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die Sie bei uns im Ladengeschäft bestellt haben oder die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
§ 4 Preise und Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten
(1) Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die Umsatzsteuer und Verpackungskosten enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden jeweils gesondert angegeben.
(2) Die Zahlung erfolgt grundsätzlich per Vorkasse, sofern Sie ein Vertrag bei uns per E-Mail-Kontakt zustande gekommen ist und Sie vorher nicht bei uns im Ladengeschäft waren.
(3) Die Zahlung erfolgt per Rechnung, sofern Sie Waren und Dienstleistungen bei uns im Laden bestellt haben. Barzahlung und Ratenzahlung ist möglich, jedoch nur bei schriftlicher Vereinbarung.
(4) Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das auf der Auftragsbestätigung bzw. auf das auf der Rechnung genannte Konto zu erfolgen und ist innerhalb von 5 Tagen per Vorkasse und innerhalb von 10 Tagen nach Lieferung und ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
(5) Verzugszinsen werden in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz p. a. berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Für den Fall, dass wir einen höheren Verzugsschaden geltend machen, haben Sie die Möglichkeit, uns nachzuweisen, dass der geltend gemachte Verzugsschaden überhaupt nicht oder in zumindest wesentlich niedrigerer Höhe angefallen ist.
§ 5 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
(3) Sie sind verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf Sie übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Insbesondere sind Sie verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern, sofern es sich um hochwertiger Güter handelt. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, haben Sie uns unverzüglich in Textform zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß Paragraf 771 ZPO zu erstatten, haften Sie für den uns entstandenen Ausfall.
§ 6 Lieferzeit, Liefer- und Versandbedingungen
(1) Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands für kleinere Pakete. Die Lieferung und oder Montage von Möbeln erfolgt ausschließlich in Berlin und dem näheren Umland.
(2) Für Lieferung, die weiter entfernt sind, bedarf es individueller Vereinbarungen. Wir behalten uns vor, die vom Kunden bestellten Waren direkt durch den Hersteller an den Kunden liefern zu lassen.
(3) Soweit kein ausdrücklich verbindlicher Liefertermin vereinbart wurde, sind unsere Liefertermine bzw. Lieferfristen ausschließlich unverbindliche Angaben.
(4) Der Beginn des von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen von Ihnen voraus.
(5) Sie können 12 Wochen nach Überschreitung eines unverbindlichen Liefertermins/Lieferfrist uns in Textform auffordern binnen einer angemessenen Frist zu liefern. Sollten wir einen ausdrücklichen Liefertermin/eine Lieferfrist schuldhaft nicht einhalten oder wenn wir aus anderem Grund in Verzug geraten, so muss der Kunde uns eine angemessene Nachfrist zur Bewirkung der Leistung setzen. Wenn wir die Nachfrist fruchtlos verstreichen lassen, so ist der Kunde berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten.
(6) Sofern das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt vom Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wurden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden Sie unverzüglich informiert und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Sollte kein vergleichbares Produkt verfügbar sein oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, wird Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.
(7) Kommen Sie in Annahmeverzug oder verletzen Sie schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns hierdurch entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Ihnen bleibt ihrerseits vorbehalten nachzuweisen, dass ein Schaden in der verlangten Höhe überhaupt nicht oder zumindest wesentlich niedriger entstanden ist. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf Sie über, in dem Sie in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten.
(8) Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte von Ihnen wegen eines Lieferverzuges bleiben unberührt.
(9) Bieten wir die Ware zur Abholung an, so können Sie die bestellte Ware innerhalb unserer angegebenen Geschäftszeiten bei uns im Laden abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
§ 7 Gewährleistung, Transportschäden
(1) Es bestehen die gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung.
(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche. Sie helfen uns damit, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
(3) Soweit die in unseren Prospekten, Anzeigen und sonstigen Angebotsunterlagen enthaltenen Angaben nicht von uns ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind, sind die dort enthaltenen Abbildungen oder Zeichnungen nur annähernd maßgebend.
(4) Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 8 Datenschutz
(1) Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes BDSG machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht weitergegeben.
(2) Sie stimmen der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Ihnen steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.
§ 9 Rechtswahl
(1) Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Die Vertragssprache ist deutsch.